Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 07.03.1990 - 4 Sa 1455/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
§ 37 Abs. 6 BetrVG
Schulungsveranstaltung: Erforderlichkeit der vorsorglichen Information über die Einführung computerunterstützter Informationssysteme im Einzelhandel? - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betriebsratsmitglied; Fünftägige Schulungsveranstaltung; Betriebliche Informationssysteme; Rationalisierungsmaßnahmen; Erforderlich; computergestütztes Erfassungssystem; Eigenart eines Betriebes; Computergestützte Technologien
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BetrVG § 37 Abs. 6 Satz 1
Betriebsrat: Schulung - Erforderlichkeit - computergestützte Informationssysteme
Verfahrensgang
- ArbG Oberhausen, 25.10.1989 - 4 Ca 1138/89
- LAG Düsseldorf, 07.03.1990 - 4 Sa 1455/89
Papierfundstellen
- BB 1990, 1130
- DB 1990, 1243
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Schleswig-Holstein, 25.11.1993 - 4 TaBV 27/93
Kostenerstattung für Schulungsmaßnahmen des Betriebsrates bei Einführung der …
Es geht hier nicht um eine Behandlung neuer Technologien von Anfang an mit Blick auf die betrieblichen Gegebenheiten (so LAG Düsseldorf im Urt. v. 07.03.1990 in RDV 1990, 264 ff.), sondern um eine ganz spezielle Informationstechnik, die zu kennen erst notwendig ist, wenn die Technik auch eingeführt und verwendet werden soll.Die von den Beschwerdeführern angezogene Entscheidung des LAG Düsseldorf (RDV 1990, 264 ff.) hat einen anderen Sachverhalt vor Augen.
- LAG Hamm, 16.07.2010 - 10 Sa 291/10
Unbegründete Vergütungsklage eines in den Wirtschaftsausschuss entsandten …
Ein derartiger betrieblicher oder betriebsratsbezogener Anlass kann etwa dann vorliegen, wenn einem Betriebsrat erstmals ein PC für die Erledigung der Betriebsratsaufgaben zur Verfügung gestellt wird oder wenn etwa ein neues System eingeführt werden soll (BAG 19.07.1995 - 7 ABR 49/94 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 110; LAG Düsseldorf 07.03.1990 - 4 Sa 1455/89 - BB 1990, 1130; LAG Schleswig-Holstein, 03.06.2003 - 4 TaBV 24/02 - ArbRB 03, 226; ArbG Würzburg, 04.02.1999 - 8 BV 19/98 W - AiB 1999, 524).